JA zum Gesetz über die Informatik

Gesetz über die Informatik (ITSH-Gesetz)

Mit dem neuen Gesetz soll die bereits früher eingeleitete Entflechtung zwischen den beiden Eigentümern der KSD, Kanton und Stadt Schaffhausen, vollzogen und die Ueberführung der bestehenden IT-Organisation in eine kantonale unselbständige Anstalt erreicht werden. Mit dem Wechsel der Eigentumsverhältnisse und der Rechtsform sowie mit der Schaffung einer Verwaltungskommission als Führungsorgan soll die Qualität der IT- Dienstleistung auf Dauer sichergestellt werden. Die Vorlage wurde im Kantonsrat mit sehr deutlicher Mehrheit verabschiedet.

Die Mitte Schaffhausen unterstützt diese Vorlage uneingeschränkt und fasst mit grosser Mehrheit die JA-Parole.