Parolen

NEIN zur Altstadtinitiative

NEIN zu grossen Einschränkungen in der städtischen Entwicklung

NEIN zur Nachhaltigkeitsinitiative

NEIN zu unkontrolliertem Chaos

JA zu den Änderunge des Zivilschutzgesetzes

JA zu einer Stärkung unserer Armee

JA zur Teilrevision der Verfassung

JA zu zeitgemässen finanzrechtlichen Befugnissen

JA zur Erweiterung des Hallensportzentrum Schweizersbild

JA zu einem modernen Hallensportzentrum

JA zur Erweiterung des Hallensportzentrum Schweizersbild

JA zu einem modernen Hallensportzentrum

JA zum Neubau Doppelkindergarten Rhenania

JA zu einem der Zeit und Bedürfnissen entsprechendem Kindergarten

JA zur Änderung von Art. 3a der Verfassung

JA zu verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten der Burgunwiese

NEIN zu Schulassistenzen

NEIN zu übermässig vielen Assitenz-Lektionen

JA zur Förderung des öffentlichen Verkehrs

JA zur einheitlichen Förderung im ganzen Kanton

NEIN zur Individualbesteuerung

NEIN zu einem Bürokratiemonster und NEIN zum unnötigen Eingriff in das Steuersystem der Kantone

NEIN zur Klimafonds-Initiative

NEIN zu eine Belastung des Bundesetats ausserhalb der Schuldenbremse

NEIN zur SRG-Initiative

Nein zu einem unnötig geschwächten Medienangebot

NEIN zur Bargeldinitiative und JA zum Gegenentwurf

JA zum Kauf des alten Postgebäudes

JA zu einem zukunftsorientierten Zentrum

NEIN zum Burgunpark

NEIN zu einem überteuerten Projekt

JA zur Anpassung der Unterschiftszahlen und Freisten

JA zu einer kleineren Hürde bei der pilitischen Teilhabe.

JA zu einer verbindlichen Verkehrsentlastung

JA zur bekräftigung der bestehenden Gesamtverkehrskonzept und Agglomerationsprogramms.

NEIN zum Volkspostulat

NEIN zur Verwirrung in der politischen Paritizipation.

NEIN zum Rahmenkredit für Wärmeverbünde

NEIN zu einem Kredit ohne neuem Versorgungsauftrag

JA zum elektronischen Identitätsnachweis

JA zu einem modernen und sicheren digitalen Identitäsausweis

JA zu kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitligenschaften

JA zur Abschaffung des Eigenmietwerts

JA zum Neuhauser Schulmodell 2.0

JA zur flexibleren Förderung aller Schulstufen

NEIN zu ÖV-Abovergünstigungen

NEIN zur Bevorzugung von nur einer Bevölkerungsgruppe

NEIN zur Stadtpark-Initative und JA zum Gegenvorschlag

NEIN zur Bevorzugung der Breite und JA zu mehr Grün in der Stadt Schaffhausen

NEIN zur Wohnrauminitative

NEIN zu starken Einschränkungen der Stadtentwicklung

JA zum Energiegesetz

JA zur Entflechtung von Bau- und Energiegesetz

JA zu Zonen für erneuerbare Energien

JA zur schnelleren Relisierung von Anlagen für erneuerbare Energien

JA zur Ombudsstelle

JA zu einer konstruktiven Kommunikation

JA zum Kinder- und Jugendzetrum

JA zur Umnutzungs des «Fröbelschen Kindergartens»

NEIN zur Umweltverantwortungsinitiative

Nein zu übertriebenen Forderungen

JA zum geänderten Strassenverkehrssteuergesetz

JA zu aktuellen und CO2-Abhängigen Strassenverkehssteuern.

JA zum Zusatzkredit für das Polizei- und Sicherheitszentrum

JA zu einem zukunftsorientierten Polizei- und Sicherheitszentrum

JA zum Gegenvorschlag zur Umsetzungsinitiative

JA zur Transparenz mit Augenmass

NEIN zur Umsetzungsinitiative der Transparenzinitiative

NEIN zur komplizierter und aufwändiger Transparenz

JA zur Einheitlichen Finanzierung der KVG-Leistungen

JA zu günstigen ambulanten Behandlungen

JA zur Änderung des Mietrechts bei Kündigung wegen Eigenbedarf

JA zur Berücksichtigung der Dringlichkeit des Eigenbedarfs

JA zur Änderung des Untermiete-Mietrechts

JA zu Massnahmen gegen Mietmissbrauch

JA zu sicheren und staufreien Nationalstrassen

JA zum Ausbau und zur sicheren Sanierung des Fäsenstaubtunnels

JA zur Reform der beruflichen Vorsorge

Ja zu langerwarteten und hilfreichen Änderungen der Pensionskasse

NEIN zur Biodiversitätsinitiative

NEIN zu extremem Schutz und unnötigen Einschränkungen

Gesundheitskosten

JA zur Kostenbremse im Gesundheitswesen

JA zu nachhaltigen Sparmassnahmen im Gesundheitswesen.

JA zum Energiegestz und Stromversorgungsgesetz

JA zur sicheren Stromversorgung mit erneuerbaren Energien

NEIN zur Initiative für Freiheit und körperliche Unversehrtheit

NEIN zu einem doppelten und daher unnötigen Schutz mit unbekannten Folgen.

Gesundheitskosten

NEIN zur Prämien-Entlastungs-Initiative

Nein zu einer teuren Kostenumverteilung ohne Anreiz für Sparmassnahmen.

Nein zur Solarinitiative

NEIN zu einem Zwanghaften Solarausbau.

JA zur Abschaffung des Bürgerrats

JA zu einem beschleunigten Einbürgerungsverfahren

JA zum Dachausbau Schulhaus Emmersbert

JA zu modernem Schulraum.

JA zur Erweiterung Schulanlage Steig

JA zu einer Zukunftsorientierten Schule im Quartier.

NEIN zur Renteninitiative

NEIN zu einem immer höheren Rentenalter.

NEIN zur 13. AHV-Rente

NEIN zur Erhöhung der AHV-Rente ohne Finanzierungssicherung.

JA zur Aufwertung «Adlerunterführung/Schwabentor»

JA zu einer grünen Oase vor dem Schwabentor!

JA zum Verpflichtungskredit «Neubau Hallenbad KSS»

JA zu einem modernen Hallenbad, das allen sportbegeisterten Platz bietet.

JA zum Neubau Hallenbad KSS

JA zu einem modernen Hallenbad, das allen sportbegeisterten Platz bietet!

JA zu den Änderungen des Steuergesetzes

JA zu Schaffhauser Ergänzungssteuern!

JA zur Revision des Finanzhaushaltsgesetzes

JA zu klaren und projektbezogenen finanzpolitischen Reserven.

Ja zur AHV21

Ja zu einer Stabilisierung der Altersvorsorge!

JA zu den Änderungen des Steuergesetzes (Wohnstandort)

JA zu den Änderungen des Steuergesetzes (Steuersenkung)

JA zur Aufwertung der Bahnhofstrasse

Nein zum Tabakwerbeverbot

Ja zum indirekten Gegenvorschlag

Ja zur Abschaffung der Stempelabgabe

Für einen starken Wirtschaftsstandort Schweiz

Ja zur Erweiterung des Schengen Besitzstandes

Verantwortung übernehmen. Schengen stärken!

Stimmfreigabe zum Filmgesetz

Die Mitte Schaffhausen beschliesst zu dieser Vorlage Stimmfreigabe.

Nein zum Transplantationsgesetz

Systemwechsel zur Widerspruchslösung stösst auf Ablehnung.

Nein zum Corona-Solidaritätsbeitrag

Kein Bedarf für zusätzliche finanzielle Mittel.

Klima & Umwelt, Klimapolitik

Ja zum Energie- und Klimafonds

Ja zur Finanzierung der Klimastrategie.

Ja zur Kinderkrippe Rosenberg und Doppelkindergarten Waldpark

Solide Basis für die Zukunft in Neuhausen

Nein zur Massentierhaltungsinitiative

Weil wir bereits ein einzigartig strenges Tierschutzgesetz haben

NEIN zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer

Weil wir Arbeitsplätze in die Schweiz zurückholen wollen!

Ja zur Volksinitiative „Keine Krankenkassenprämien für Kinder“

Weil wir einen attraktiven Kanton für Familien wollen!

Jürg Margreiter in den Stadtschulrat Schaffhausen

Für ein gestärktes Schulsystem!

Ja zum Gegenvorschlag zur Burgunpark-Initiative

Weil Neuhausen zukunftsorientierte Strukturen für das Wohnen im Alter braucht!

JA zum Budget 2023 der Stadt Schaffhausen

JA zu einem realistischen Budget mit nötigen Lohnerhöhungen und vernünftigen Steuersenkungen ohne unsinnige Blockade des städtischen Haushalts.

JA zur Teilrevision des Schulgesetzes

JA zu gleichberechtigten und zukunftsorienten Schulmodellen

JA zum Gesetz über die Informatik

JA zu klaren Strukturen für die kantonale IT-Organisation

JA zur OECD/G20-Mindestbesteuerung

Für stabile Rahmenbedingungen und gesicherten Steuereinnahmen und Arbeitsplätze in der Schweiz

JA zum Klima- und Innovationsgesetz

Für Klimaschutz ohne Verbote

JA zum Covid-19-Gesetz

Wir sind bereit für alle Eventualitäten.

JA zur palliativen Spezialversorgung

Für eine optimale Betreuung und Pflege bis zum Schluss

JA zur Schulführung 2025

Für eine zukunftsorientierte und geleitete Schule

Gesundheit

JA zur Pflegeinitiative

Ein deutliches Zeichen für eine starke Pflege.

NEIN zur Justiz-Initiative

Nein zum Lotto und Ja zur Demokratie

JA zu den Änderungen am Covid-19-Gesetz

Wirtschaft

JA zur Teilrevision des Steuergesetzes

Klima & Umwelt

JA zu Wärmeverbünde

Nein zur TMVI

Für einen starken Forschungsplatz Schweiz.

Ja zur Abschaffung der Stempelabgabe

Für einen starken Wirtschaftsstandort Schweiz

Ja zum Mediengesetz

Für die Stärkung der Medienvielfalt

NEIN zur Volksinitiative «Tier- und Menschenversuchsverbot»

NEIN zur Initiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung»

JA zu den Änderungen der Stempelabgaben

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